Klitschko muss in die Stichwahl

  26 Oktober 2015    Gelesen: 613
Klitschko muss in die Stichwahl
In Kiew ist die Kommunalwahl noch nicht entschieden, gleiches gilt für andere große Städte in der Ukraine. In Mariupol standen die Wähler vor verschlossenen Türen.

Die Kommunalwahl in der Ukraine muss in eine zweite Runde: Vitali Klitschko in Kiew und andere Bürgermeisterkandidaten müssen in die Stichwahl. Überschattet wurde die Wahl zudem von einem schweren Versagen der Wahlbehörden. Ausgerechnet in den ostukrainischen Städten Mariupol und Krasnoarmijsk – den Vorposten gegen die prorussische Separatistengebiete – konnten die Bürger am Sonntag nicht wählen. Die Wahllokale blieben geschlossen, weil die Stimmzettel fehlerhaft waren.
Präsident Petro Poroschenko kritisierte die Pannen als katastrophal und nicht hinnehmbar. Er forderte eine Untersuchung und wies das Parlament an, rasch einen neuen Wahltermin festzulegen. Seine Partei schlug den 15. November vor. Mariupol und Krasnoarmijsk liegen in dem Teil der Ostukraine, den die Regierungstruppen kontrollieren. "Dass dort nach meinen Informationen Fälschungen vorbereitet worden sein sollen, können wir nicht zulassen", sagte Poroschenko.

Die Kommunalwahl galt als Stimmungstest für den prowestlichen Kurs der Führung in Kiew. Poroschenko war erst vergangenes Jahr gewählt worden. Seitdem hat sich die Wirtschaftskrise in der Ukraine verschärft. Der Konflikt mit den Separatisten und Russland ist ungelöst. Trotzdem wurde der Petro-Poroschenko-Block laut Nachwahlbefragungen in vielen Gebieten der Zentralukraine stärkste Partei. Offizielle Ergebnisse werden wegen der komplizierten Auszählung erst Mitte der Woche erwartet.

Im Westen schnitt nach ersten Angaben die rechtsradikale Partei Swoboda (Freiheit) stark ab. Für die Partei Oppositionsblock schienen die Ergebnisse im Osten und Süden eher schwächer als prognostiziert. In dem Block haben sich frühere Mitglieder der Partei der Regionen des 2014 gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch organisiert.

In den großen Städten erzielte nur der Bürgermeister von Charkiw im Osten, Gennadi Kernes, auf Anhieb eine absolute Mehrheit. Der frühere Parteigänger von Janukowitsch ist seit einem Attentat 2014 querschnittsgelähmt. In Lwiw (Lemberg), Odessa und Dnipropetrowsk muss wie in Kiew eine Stichwahl entscheiden.

Für Klitschko ergaben die Befragung von Wählern nach der Stimmabgabe einen Anteil von 38 bis 40 Prozent. Sein Stichwahlgegner stand abends noch nicht fest, da mehrere Bewerber fast gleichauf lagen. "Ich möchte, dass Kiew eine wirkliche europäische Stadt wird", sagte Klitschko. "Wenn die Kiewer mir bereits im ersten Wahlgang vertrauen – gut, falls nicht, werde ich weiter kämpfen."
230 Wahllokale blieben geschlossen

Für die Absage der Wahl in Mariupol machten sich Oppositionsblock und Regierungslager gegenseitig verantwortlich. Die Hafenstadt mit rund 450.000 Einwohnern liegt nur wenige Kilometer von der ostukrainischen Front entfernt. Sie wird aber von Regierungstruppen kontrolliert. Nach Angaben des Innenministeriums blieben mehr als 230 Wahllokale in der Ostukraine geschlossen, davon rund 200 in Mariupol.

Etwa 30 Millionen Bürger in der Ukraine waren wahlberechtigt und durften Regionalparlamente, Stadträte und Bürgermeister wählen. Allerdings lag die Beteiligung nach ersten Schätzungen niedrig. Insgesamt bewarben sich 142 Parteien und mehr als 210.000 Kandidaten um lokale Mandate. Nicht gewählt wurde auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim und in den Separatistengebieten im Osten.

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