„Apple sollte in die Türkei umziehen. Bieten gerne freundlichere Steuervergünstigungen an. Müsste sich nicht mit EU-Bürokratie herumplagen“, schrieb der stellvertretende Ministerpräsident in einem Tweet.
Brüssel erklärte, Apple, das wertvollste Unternehmen der Welt, habe in der EU Steuern durch illegale Arrangements mit Dublin hinterzogen, das dem Konzern einen unfairen Vorteil gewährt habe. Apple und die irische Regierung kündigten umgehend an, Berufung gegen die Anordnung der EU-Kommission einzulegen. Der iPhone-Hersteller warnte davor, dass dies Jobs in Europa kosten könnte. Irland zieht seit vielen Jahren multinationale Konzerne durch extrem günstige Steuersätze an, um so dringend benötigte Arbeitsplätze zu schaffen und Investitionen an Land zu ziehen. Aber Brüssel bezeichnete diese Praxis als einen Verstoß gegen das EU-Beihilferecht.
„Diese Entscheidung sendet eine klare Botschaft“, erklärte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. „Die Mitgliedstaaten dürfen einzelnen Unternehmen keine steuerlichen Vergünstigungen gewähren, ganz gleich, ob diese europäisch oder ausländisch, groß oder klein sind.“
„Dies ist keine Strafe, sondern das sind nicht gezahlte Steuern, die nun gezahlt werden müssen“, erklärte Vestager bei der Vorstellung der Ergebnisse der dreijährigen Prüfung.
Die Ankündigung fällt mit den wachsenden Spannungen zwischen den USA und Brüssel wegen einer Reihe von kartellrechtlichen Ermittlungen vonseiten der EU gegen weitere US-Riesen wie Google, Amazon, Mc Donald’s, Starbucks und Fiat Chrysler zusammen.
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