Trumps Terrorschutz-Dekret bröckelt: US-Grenzschutz gibt Airlines grünes Licht

  04 Februar 2017    Gelesen: 760
Trumps Terrorschutz-Dekret bröckelt: US-Grenzschutz gibt Airlines grünes Licht
US-Fluggesellschaften dürfen wieder Fluggäste aus von Trumps Terrorschutz-Dekret betroffenen Ländern an Bord nehmen, insofern jene ein gültiges Visum vorweisen können, wie Reuters unter Berufung auf einen Luftfahrtgesellschaft-Sprecher berichtet.
Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hat am Freitag die amerikanischen Fluggesellschaften darüber informiert, dass sie Reisende aus den mit einem Einreiseverbot belegten Staaten wieder befördern dürften.

Am Freitag hatte außerdem das Bundesgericht in Seattle beschlossen, das umstrittene Terrorschutz-Dekret von US-Präsidenten Donald Trump per einstweiliger Verfügung aufzuheben.

Donald Trumps Terrorschutz-Dekret sah vor, die Einreise von Flüchtlingen aus Konfliktzonen in die USA einzuschränken. Das Dekret über den Schutz der USA vor Terrorismus war Trump zufolge dazu in Kraft getreten, um keine radikalen Islamisten ins Land zu lassen. Es stoppt die Flüchtlingsaufnahme: aus Syrien für unbestimmte Zeit, aus anderen Ländern für 120 Tage. Außerdem verbietet es Bürgern aus besonders gefährdeten Ländern die Einreise in die USA für 90 Tage. Medien zufolge betrifft das insbesondere Bürger aus Syrien, dem Iran und Irak, aus Libyen, Somalia, dem Sudan und Jemen.

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