Die kurdischen Abgeordneten haben aus Protest nicht an der Abstimmung teilgenommen. Die Kurden kündigten an, sich nicht an das Votum zu halten. "Die Entscheidung hat keinen Wert, und wir werden sie nicht umsetzen", sagte der kurdische Abgeordnete Madschid Schingali.
Volksentscheid ist rechtlich nicht bindend
Das Präsidialamt der Kurdenregion hatte Anfang Juni den 25. September als Termin für das Unabhängigkeitsreferendum festgelegt. Die Abstimmung ist eine alte Forderung der Kurdenführung im Nordirak. Rechtlich ist der Volksentscheid nicht bindend, könnte aber dennoch zu einer Abspaltung führen. Die Bevölkerung der Region besteht aus Kurden, Arabern und Turkmenen. Al-Abadi hatte das Referendum in den vergangenen Monaten mehrfach als verfassungswidrig bezeichnet.
Nachbarstaaten wie der Iran und die Türkei lehnen das Referendum ebenfalls ab, da sie fürchten, dass dadurch die Autonomiebestrebungen der eigenen kurdischen Minderheit gestärkt werden. Die Regierung sowie die USA und andere westliche Staaten befürchten, dass das Referendum einen neuen Konflikt mit der Zentralregierung und möglicherweise auch benachbarten Staaten auslösen könnte, der den Kampf gegen die Extremistenmiliz IS beeinträchtigen könnte.
Außer im Irak gibt es große kurdische Minderheiten in der Türkei, in Syrien und im Iran. In allen Ländern fordern die Kurden seit Jahrzehnten mehr Rechte, Autonomie oder Unabhängigkeit. Im Südosten der Türkei kämpft die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) seit 1984 mit Gewalt gegen den türkischen Staat.
Quelle: n-tv.de
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