So passt der derzeitige Präsident von Armenien Rechnungen aktiv an, wie: "Über Regierungsbehörden" und "Über die Struktur und die Aktivitäten der Regierung". Um es milde auszudrücken, das Sargsyan-Modell ist auf seine Weise einzigartig. Er schaffte es, das gesamte Sicherheitssystem, den Nationalen Sicherheitsdienst und die Polizei aus dem Parlament zu entlassen. Praktisch alle Hebel der Regierung werden vom Parlament genommen, weil Machtstrukturen dem Premierminister untergeordnet werden, der zweifellos Serzh Sargsyan werden wird. 

Die armenischen Medien bemerken, dass nach April-Kämpfe die Regierungssitzungen geschlossen werden, das Recht auf ein Interview, um ihre Meinung über die Mitglieder der Regierung auszudrücken, gesetzgebend ist, die Abgeordneten werden der Gelegenheit beraubt, an den Kabinettssitzungen teilzunehmen. All dies ignoriert die Prinzipien der öffentlichen Aktivität und der Rechenschaftspflicht der Exekutive, die für jedes demokratische Land unabdingbar sind, ganz zu schweigen vom parlamentarischen Modell. 

Infolgedessen ist die armenische Gesellschaft völlig des Rechts beraubt, den Präsidenten direkt zu wählen.

"Die in der armenischen Verfassung angenommenen Änderungen scheinen durchaus akzeptabel zu sein."

Der Politologe Fikret Sadikhov sagte dies in einem Interview mit AzVision. 

Nach seinen Worten ist dies nur die äußere Hülle der Sache. "Zuallererst gibt es eine Personalumbildung, Rotation der politischen Figuren, die innen- und außenpolitische Fragen lenken oder steuern. Und zweitens ist dies alles darauf ausgerichtet, den angeblich demokratischen Charakter des Systems und die liberalere Verwaltung aller Prozesse in Armenien zu demonstrieren. Natürlich verstehen nüchterne Menschen, dass dies nicht so ist.

Einige ausländische Analysten haben längst erkannt, dass all dies zur Erhaltung der Macht getan wird, erstens für Sargsjan selbst, und zweitens, um die Macht des gegenwärtigen Regimes auszuweiten. Tatsächlich stellt sich heraus, dass sich die Menge nicht von der Umordnung der Summanden ändert. Und die Tatsache, dass sie die Hauptstrukturen und Machtkörperschaften der Kontrolle des Parlaments entziehen und sie zu tatsächlich geschlossenen Strukturen machen, ist sicherlich ein völliger Verstoß nicht nur gegen die Verfassung, sondern auch gegen Internationalen Normen, nach denen das parlamentarische System eines jeden Staates aufgebaut werden muss. Wenn sie dies aufgrund ihrer eigenen Interessen tun, dann ist die Sargsyan-Methode der parlamentarischen Republik auf Armenisch bereits erreicht ", schloss er.

Es sollte angemerkt werden, dass Armenien ab April 2018, wenn die zweite Amtszeit von Sargsyan ausläuft, zu einem parlamentarischen Regierungsmodell übergehen wird.

Balifa Bakhschieva

Elnur Huseynov

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