Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat jegliche Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsaktionen nach einem möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierungstruppen abgelehnt. "Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen", teilte Nahles in einer in Berlin verbreiteten Erklärung mit.
"Wir unterstützen den Außenminister bei seinem Bemühungen, im Gespräch mit unter anderem der Türkei und Russland, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern." Nahles reagierte damit auf einen Bericht der "Bild"-Zeitung, dem zufolge das Verteidigungsministerium prüft, ob und wie sich die Bundeswehr an Militärschlägen der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen die Regierung von Baschar al-Assad beteiligen könnte.
Ursprung der Gedankenspiele sei eine US-Anfrage im Bundeskanzleramt gewesen, schreibt die Zeitung. Anschließend sei im Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die grundsätzliche Möglichkeit einer deutschen Beteiligung diskutiert worden. Das Parlament solle im Falle eines schnellen militärischen Eingreifens erst nachträglich befragt werden, hieß es weiter. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffeneinsatz der Assad-Truppen im Syrienkrieg reagiert.
Derzeit wird diskutiert, ob Syriens Regierung bei der Eroberung der letzten von islamistischen Rebellen gehaltenen Hochburg Chemiewaffen einsetzen könnte. Russland erwartet nach eigenen Angaben, dass die Rebellen einen Chemiewaffeneinsatz der Regierungstruppen vortäuschen, damit die USA und andere militärisch eingreifen.
Quelle: n-tv.de
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