Besuche der besetzten aserbaidschanischen Territorien vom ehemaligen Abgeordneten der französischen Nationalversammlung, Francois Rochbulan, sowie andere Mitglieder der französischen Freundschaftsgruppe des von Armenien geschaffenen sogenannten Regimes zeigen deutlich, dass solche Reisen absichtlich geplant sind.
Die Besuche von französischen Bürgermeistern in den von Armeniern besetzten Gebieten Aserbaidschans sind provokante Schritte zur Aufrechterhaltung des Status quo, der auf der Grundlage der Besatzungspolitik und der massiven ethnischen Säuberung der Aserbaidschaner entstanden ist. Die Unterzeichnung von "Erklärungen" mit den sogenannten Regimes der französischen Bürgermeister ist ihre Zustimmung zur ethnischen Säuberungspolitik, die ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.
Solche provokativen Schritte lokaler Organisationen stehen nicht im Einklang mit den zwischen Aserbaidschan und Frankreich unterzeichneten Abkommen sowie den nationalen Gesetzen Frankreichs. Gemäß den Anweisungen des französischen Ministers für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie des französischen Ministers für innere Angelegenheiten, die am 24. Mai 2018 vereinbart wurden, müssen diese lokalen Einrichtungen die internationalen Verpflichtungen Frankreichs einhalten, gemeinsame Veranstaltungen zu vermeiden oder zu organisieren und eine Vereinbarung mit separatistischen Regimes zu unterzeichnen, die von Frankreich nicht anerkannt werden. Gemäß der französischen Verfassung ist diese Anweisung obligatorisch.
Die französische Regierung zeigt jedoch keine Entschlossenheit für die Umsetzung dieser Anweisung über die Souveränität und territoriale Integrität Aserbaidschans aus unbekannten Gründen.
Solche ungesetzlichen Handlungen von französischen lokalen Behörden schädigen Rolle von Frankreich als Vermittler und Ko-Vorsitzende der OSZE Minsk-Gruppe und tragen zur Beilegung des Konflikts nicht bei.
Die Erklärung über die Anerkennung des so genannten Regimes ist nicht befriedigend. Frankreich sollte das so genannte Regime nicht als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates anerkennen. Frankreich sollte die Entfernung der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten fordern.
Orchan Hasanov
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