Neuer EU-Kommission droht Verzögerung - Womöglich kein britischer Kandidat

  14 November 2019    Gelesen: 621
Neuer EU-Kommission droht Verzögerung - Womöglich kein britischer Kandidat

Brüssel (Reuters) - Der Amtsantritt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht sich erneut zu verzögern: Großbritannien will einem Diplomaten zufolge vor der Bildung einer neuen Regierung in London keinen Kandidaten für die neue Kommission nominieren.

Weil die britischen Parlamentswahlen aber erst am 12. Dezember sind, könnte von der Leyens Plan scheitern, die Bestätigung ihrer Kommission durch das Europäische Parlament noch im November abzuschließen. “Wir haben die EU schriftlich darauf hingewiesen, dass die Vorwahl-Regeln in Großbritannien vorsehen, dass normalerweise keine Nominierungen für internationale Positionen in dieser Zeit stattfinden”, sagte ein britischer Diplomat am Donnerstag. Allerdings gab sich die EU-Kommission gelassen. Es gebe Wege, eine Verzögerung zu verhindern, sagte ein EU-Vertreter, ohne Details zu nennen.

Eigentlich hatte von der Leyen ihr Amt schon am 1. November antreten wollen. Weil das EU-Parlament aber Kandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien abgelehnt hatte, mussten diese Länder zunächst neue Kandidaten benennen. Wegen dieser Verzögerungen wurde dann ein Amtsantritt am 1. Dezember angepeilt. Die EU könnte entscheiden, dass im Falle Großbritanniens doch kein neuer Kommissar benannt werden muss, obwohl das Land derzeit noch Mitglied ist. Dies wird in Brüssel aber als rechtlich riskant angesehen.

Großbritanniens Austritt aus der EU ist nach der erneuten Verschiebung nun spätestens zum 31. Januar vorgesehen. Zumindest theoretisch wäre denkbar, dass nach den britischen Wahlen am 12. Dezember eine pro-europäische Regierung ins Amt kommt, die den Brexit-Kurs ändert. Dann könnte Großbritannien in der EU bleiben, hätte in der neuen Kommission aber keinen Vertreter. Bis die neue Kommission vom EU-Parlament bestätigt ist, bleibt die alte unter Präsident Jean-Claude Juncker im Amt.


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