SPD-Politikerin Schwan gegen Durchführung von Präsidentschaftswahl in Zeiten von Coronakrise

  01 April 2020    Gelesen: 507
SPD-Politikerin Schwan gegen Durchführung von Präsidentschaftswahl in Zeiten von Coronakrise

Die ehemalige Koordinatorin der deutsch-polnischen Zusammenarbeit der Bundesregierung, Schwan, plädiert für eine Verschiebung der Parlamentswahlen in Polen.

Die Voraussetzung dafür, dass Wahlen demokratisch und transparent stattfinden könnten, sei nicht gegeben, sagte Schwan im Deutschlandfunk. Bei einer legitimen demokratischen Wahl müssten alle Kandidaten dieselbe Chance haben, Wahlkampf zu betreiben – und diese Möglichkeit hätten die Minderheitskandidaten zur Zeit nicht. Die polnische Regierungspartei PiS hatte gestern angekündigt, das Wahlrecht zu ändern, damit die Präsidentschaftswahl trotz der Corona-Pandemie wie geplant am 10. Mai stattfinden kann. Alle Stimmberechtigten sollen die Briefwahl nutzen können.


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