Kanzlerin Angela Merkel hat die ansteigenden Zahlen von Corona-Infektionen in Deutschland als besorgniserregend, aber noch beherrschbar bezeichnet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der ersten virtuellen CDU-Präsidiumssitzung nach der Sommerpause sagte Merkel am Montag demnach weiter, es könne deswegen derzeit keine weiteren Lockerungen geben. Dies gelte auch für Fußballspiele.
Nach weiteren Informationen aus Parteikreisen laufen derzeit Gespräche über ein Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin in der kommenden Woche, bei der über die Corona-Lage beraten werden soll. Die Entscheidung solle noch im Laufe des Tages bei Beratungen von Kanzleramtschef Helge Braun mit den Chefs der Staatskanzleien fallen. Wann das Treffen sein könnte und ob es mit persönlicher Anwesenheit im Kanzleramt stattfindet, war zunächst nicht bekannt. Bei den Beratungen soll es demnach auch um die uneinheitlichen Regeln im Umgang mit der Pandemie gehen.
Zudem steht Bundeskanzlerin Merkel einem Regierungssprecher zufolge einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes "grundsätzlich positiv" gegenüber. Die Maßnahme habe Deutschland vergleichsweise gut durch die Coronavirus-Krise gebracht, sagte Steffen Seibert. Sie habe Millionen Jobs in den Unternehmen erhalten.
Über eine mögliche Verlängerung um ein Jahr werde in der Regierung derzeit beraten, ergänzte Seibert. Eine konkrete Ausgestaltung werde Thema beim nächsten Treffen der Koalitionsspitzen. Der sogenannte Koalitionsausschuss ist für den 25. August angesetzt.
Kramp-Karrenbauer: Alles daran setzen, eine zweiten Lockdown zu verhindern
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) warnte nach Angaben aus Teilnehmerkreisen im CDU-Präsidium vor Alarmismus im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Zahlen. In Deutschland gebe es nicht mehr eine Situation wie im März. Man müsse nun besonnen mit der Lage umgehen. Bouffier und auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hätten in den Beratungen deutlich gemacht, dass sie erwarteten, dass man noch lange mit der jetzigen Situation leben müsse.
Aus CDU-Parteikreisen hieß es zudem, die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer habe gesagt, es müsse "alles daran gesetzt werden, einen zweiten Lockdown zu verhindern". Priorität habe der möglichst sichere Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten.
spiegel
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