Schneider zuversichtlich über Einigung beim Kurzarbeitergeld

  25 Auqust 2020    Gelesen: 457
Schneider zuversichtlich über Einigung beim Kurzarbeitergeld

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Schneider, ist zuversichtlich, dass es bei den heutigen Beratungen im Koalitionsausschuss eine Einigung über die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes geben wird.

Bisher habe man immer kluge Wege für einen Kompromiss gefunden, sagte Schneider im Deutschlandfunk. Eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes sei eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Wichtig sei es, Arbeitsplätze insbesondere im Industriebereich zu erhalten. Auch SPD-Kanzlerkandidat Scholz hatte erklärt, er sehe in dieser Frage überall Bewegung. Scholz hatte im NDR-Hörfunk eine Verlängerung der Bezugsdauer von zwölf auf bis zu 24 Monate vorgeschlagen, woraufhin Bundeskanzlerin Merkel Offenheit für das Thema signalisierte.

Thema beim Treffen der Koalitionsspitzen ist auch eine Reform des Wahlrechts. Dazu sagte Schneider, relevant sei die Zweitstimme. Eine Deckelung des Bundestags gelinge nur, wenn man das als maßgebliche Größe nehme. Es sei entscheidend, dass es in dieser Legislaturperiode eine Reform gebe. Hier müsse eine breite Basis geschaffen werden. Deshalb seien auch Gespräche mit der Opposition geplant.


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