Joe Bidens erste große Schlacht

  09 November 2020    Gelesen: 464
Joe Bidens erste große Schlacht

130.000 Fälle am Tag – Corona hat die USA fest im Griff. Wie will Joe Biden die Krise angehen, wenn er das Weiße Haus übernimmt? Schon jetzt stellt er seine Taskforce vor.

Es ist eine unrühmliche Höchstmarke. Nach Zählungen der Nachrichtenagentur Reuters liegt die Zahl der Corona-Infektionen in den USA inzwischen bei mehr als zehn Millionen. Mehr als 237.000 Amerikaner sind seither an Covid-19 gestorben. Es ist die größte Aufgabe, die auf den frisch gewählten US-Präsidenten Joe Biden nach Amtsantritt zukommt.

Und der Demokrat bereitet sich vor. Am Montag will er einen Expertenrat zur Eindämmung der Pandemie vorstellen. Sein Ziel ist es, schon am Tag seiner Amtseinführung am 20. Januar einen Aktionsplan zur Überwindung der Coronakrise auf den Weg zu bringen. "Ich will, dass es jeder weiß: Wir werden unseren Plan, das Virus unter Kontrolle zu bringen, an unserem ersten Tag in Kraft setzen", sagte Biden am Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede in seinem Heimatort Wilmington, Delaware.

Der Expertenrat solle eine Doppelspitze bekommen, erklärte Bidens Sprecherin Kate Bedingfield am Sonntag im Sender NBC News. Sie soll demnach von Vivek Murthy und David Kessler geleitet werden. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA. Sie hätten seit März in der Pandemie beraten, sagte Bedingfield.

Biden will zahlreiche Trump-Entscheidungen zurückdrehen
Die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen dürften zu Beginn seiner Amtszeit Bidens größte Herausforderung sein. Er hat den Wählern versprochen, auf die Empfehlungen der Wissenschaft zu hören, um die Pandemie einzudämmen. Ohne das Virus zu besiegen, "können wir die Wirtschaft nicht reparieren, die Dynamik nicht wiederherstellen, oder die schönsten Momente des Lebens genießen", sagte Biden am Samstag.

Alle Generationen einer Familie müssten sich wieder treffen können, Geburtstagsfeiern und Hochzeiten müssten wieder möglich sein, sagte Biden. Er werde dafür "keine Mühe oder Verpflichtung scheuen".

Die Pandemie ist in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, weiter völlig außer Kontrolle. Die täglichen Fallzahlen nähern sich der Marke von 130.000. Biden wirft Trump im Zusammenhang mit dem Virus völliges Versagen vor und macht ihn für den Tod Tausender Amerikaner verantwortlich.

US-Medien berichteten, dass Bidens Team bereits eine Reihe von Verfügungen zu anderen Politikbereichen plane, die der Präsident im Januar umgehend nach seiner Vereidigung unterschreiben wolle. Unter anderem soll er manche von Trumps strikten Einwanderungsregeln kippen und die Rückkehr in das internationale Klimaschutzabkommen von Paris veranlassen wollen, wie die "New York Times" berichtete.

Trump will die Niederlage nicht wahrhaben
Der 74-jährige Biden war nach einer schleppenden Auszählung der Stimmen am Samstag von US-Medien zum Sieger der Wahl vom Dienstag erklärt worden. Der amtierende Präsident Donald Trump wird noch bis 20. Januar weiter regieren. Der Republikaner Trump stemmt sich allerdings gegen seine Abwahl nach nur einer Amtszeit und wirft den Demokraten Wahlbetrug vor – ohne dafür stichhaltige Beweise vorzulegen. Mit Hilfe seiner Anwälte hofft Trump, seine Niederlage noch abwenden. Die Erfolgsaussichten gelten aber als extrem gering. (Alle Entwicklungen finden Sie hier im Liveticker.)

Trotz des Streits um das Wahlergebnis gratulierten viele Staats- und Regierungschef Biden bereits, darunter auch einer der bislang engsten Verbündeten Trumps, Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu. Auch der einzige noch lebende republikanische Ex-Präsident, George W. Bush, gratulierte Biden.

Immer noch zählen viele Staaten die Stimmen
Auch Angela Merkel hatte Biden bereits am Wochenende gratuliert, sich aber nicht zum Verhalten des amtierenden Präsidenten geäußert. Sie will am Montag (10.45 Uhr) im Bundeskanzleramt in Berlin eine Erklärung zum Ausgang der US-Wahl abgeben.

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird – normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog. Der US-Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann im Dezember wählt.

Die Auszählung der Stimmen dauerte in mehreren Bundesstaaten weiter an. In Georgia, Nevada, Arizona, North Carolina und Alaska gab es noch keinen offiziellen Gewinner. Die ersten drei Staaten dürften relativ sicher an Biden gehen, die letzteren an Trump.

spiegel


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