Bund und Länder wollen nach SPIEGEL-Informationen am Sonntag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.
Berichte, wonach es am Sonntag eine gemeinsame Schalte der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben soll, wurden dem SPIEGEL aus mehreren Bundesländern bestätigt. »Nach meinen Informationen ist das so«, sagte etwa einer der Vizeministerpräsidenten.
Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte laut der Nachrichtenagentur dpa, er gehe davon aus, dass die Konferenz am Sonntag stattfinden werde.
Günther sprach sich für einen harten Lockdown noch vor Weihnachten aus. Dafür wolle er sich angesichts der hohen Infektionszahlen auch bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz einsetzen, sagte Günther.
Zuletzt waren die Reaktionen der Länder auf die steigenden Corona-Infektionszahlen zunehmend unterschiedlich ausgefallen, ein einheitliches Datum für Verschärfungen gab es nicht.
So hatte etwa Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) deutliche Einschränkungen für Einzelhandel und Schulen in Aussicht gestellt. Müller schloss nicht aus, dass viele Geschäfte schon vor Weihnachten geschlossen werden, einen genauen Termin nannte er jedoch nicht.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte dagegen erst ab Weihnachten einen harten Shutdown bis mindestens bis zum 10. Januar. »Es braucht bundesweit Ausgangsbeschränkungen, nächtliche Ausgangssperren in Hotspots, Geschäftsschließungen, Betriebsferien und überall verlängerte Schulferien«, sagte Söder.
In Sachsen, dem derzeit am schwersten von der Pandemie betroffenen Bundesland, sollen dagegen bereits ab Montag Schulen, Kindergärten, Horte und der Einzelhandel mit Ausnahme der lebensnotwendigen Versorgung geschlossen werden. Die Maßnahmen sollen bis zum 10. Januar gelten.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, es brauche »ein Herunterfahren insgesamt in der Gesellschaft für uns alle auch über den Jahreswechsel«. Für die meisten sei der Jahreswechsel ohnehin eine ruhigere Zeit, Schulen hätten geschlossen, sodass zusätzliche Einschränkungen möglich seien.
spiegel
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