Fehlgeschlagenes Format: Es ist Zeit, die alte „Troika“ zu ändern – ANALYSE

  12 Juli 2021    Gelesen: 67
    Fehlgeschlagenes Format:   Es ist Zeit, die alte „Troika“ zu ändern –   ANALYSE

Die Weigerung, die aserbaidschanische Stadt Schuscha durch die Botschafter der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe – die USA, Russland und Frankreich – zu besuchen, ist ein weiterer „Sargnagel“ für das Vermittlungsformat der Organisation. Es ist natürlich kein Zufall, dass sich die Botschafter der drei Länder mit gemeinsamem Vorsitz gleichzeitig gleich verhalten haben. Diese Haltung zeigt, dass diese Angelegenheit im Voraus besprochen und vereinbart wurde.

Das Interessanteste ist, dass weder die USA noch Frankreich eine gemeinsame Basis mit Russland finden können. Die Welt erlebt derzeit einen diplomatischen „kalten Krieg“ zwischen diesen Ländern, die den Vorsitz führen. Die Verweigerung, Schuscha zu besuchen, ist wohl das einzige Thema, bei dem sie in den letzten Monaten eine gemeinsame Basis gefunden haben. Aber was ist der Zweck? Die einzige Option, die mir in den Sinn kommt, ist „Armenien nicht zu verletzen“.

Doch dann stellt sich eine andere Frage: Warum sollte der Besuch der Botschafter in Schuscha Armenien „verletzen“?! Ist Schuscha ein umstrittenes Territorium?! Einige armenische Medien stellen Schuscha dummerweise als ein von Armenien „besetztes“ Gebiet dar. Wenn sich die Botschafter der Länder, die den Ko-Vorsitz der Minsk-Gruppe leiten, sich weigern, nach Schuscha zu gehen, stellt sich heraus, dass sie diese ideologische These, die von armenischen Medien erfunden wurde, ernst nehmen?!

Es ist ein ziemlich umstrittenes Thema, und alle drei Länder müssen die Ablehnung ihrer Botschafter in einer Weise klarstellen, die Baku zufriedenstellt. Sonst lassen sich weitere Missverständnisse und Probleme bei der Zusammenarbeit mit diesen Ländern in regionalen Formaten nicht vermeiden.

Gegenwärtig haben Baku und Eriwan Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Minsk-Gruppe. Baku glaubt an eine mögliche Vermittlung der Minsk-Gruppe bei der Unterzeichnung eines Friedensvertrages. Eriwan hingegen strebt die Fortsetzung der Diskussionen über den „Status von Karabach“ unter der Schirmherrschaft der Minsk-Gruppe an. Baku weist eine solche Absicht EriwanS entschieden zurück. Heute befindet sich die Minsk-Gruppe in einem existenziellen Vakuum und kann sich nicht entscheiden, was sie tun soll.

Die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe machten, als sie die Einladung zum Besuch in Schuscha nicht annahmen, einen schweren Fehler, der erneut ihre Unparteilichkeit nicht unter Beweis stellte. All dies zeigt, dass die Minsk-Gruppe in gewisser Weise den Ansatz Armeniens bei der Definition seiner möglichen zukünftigen Mission unterstützt. Eine solche Haltung der Minsk-Gruppe ist die Fortsetzung ihres seit 25 Jahren begangenen Fehlers.

Ein solcher Schritt der Minsk-Gruppe ermöglicht es Baku, sein Misstrauen gegenüber den Ko-Vorsitzenden auszudrücken. In den letzten Jahren bestand die Mission der Minsk-Gruppe darin, die regionalen Interessen der drei Mächte auszugleichen. Der Berg-Karabach-Konflikt zwsichen Armenien und Aserbaidschan ist bereits beigelegt, und diese Mission ist automatisch beendet. Gegenwärtig ist es notwendig, zur Lösung von „Dokumentationsproblemen“ der Nachkriegszeit beizutragen. Die Lösung dieser Probleme erfordert einen eher technischen und logistischen Ansatz, der der Minsk-Gruppe fehlt.

Der Besuch von EU-Vertretern (3+1) in der Region Ende Mai dieses Jahres und die diskutierten Themen waren sehr interessant. Es schien, dass die Ersetzung des Formats „Ko-Vorsitzende der Minsk-Gruppe + Persönlicher Vertreter des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE“ durch das Format „Außenminister von 3 EU-Mitgliedstaaten + Mandat des Hohen Vertreters“ in diesem Zeitraum angemessener ist für die Arbeit vor sich.

Die Initiative zur Schaffung eines solchen Formats entstand nach dem von Rumänien initiierten informellen Treffen der EU-Außenminister im Mai in Lissabon. Die „Lissabon-Troika“ – die Außenminister Rumäniens, Österreichs und Litauens – wurde von Rumänien vorgeschlagen. Die „Lissabon-Troika“ umfasst Staaten ohne geopolitische Interessen, die nur eine Macht repräsentieren, die EU, in der alle drei Länder eine strategische Partnerschaft anstreben. Diese Länder sind also nicht mit der Mission der Minsk-Gruppe belastet, die geopolitischen Interessen auszugleichen. Daher hat die „Lissabon-Troika“ eine größere Chance auf eine erfolgreiche Vermittlung in der Diskussion ernster, wichtiger Fragen.

Dies kann ein aktualisiertes Format im Einklang mit neuen Realitäten sein. Die Minsk-Gruppe war eine Institution, die sich mit der Konfliktlösung beschäftigte. Vor dem Hintergrund neuer Realitäten besteht ein großer Bedarf an einem neuen Ansatz. In der letzten Zeit hat die Minsk-Gruppe gezeigt, dass es ihr an Flexibilität mangelt, um sich an eine neue Realität und eine neue Spezialisierung anzupassen. Außerdem ist die Mission ganz anders.

Die Verfahren der Nachkriegszeit sollten nach der Bildung einer neuen Regierung in Armenien umgesetzt werden. Armenien und Aserbaidschan müssen zunächst die Grenzziehung abschließen und einen Friedensvertrag unterzeichnen. Die Lösung dieser Probleme übersteigt die Möglichkeiten der Minsk-Gruppe. All dies unterstreicht die Notwendigkeit, die „Minsker Troika“ durch die „Lissabon-Troika“ oder ein ähnliches Format zu ersetzen. 

Wie der Präsident von Aserbaidschan Ilham Aliyev sagte: „Wenn es keinen Friedensvertrag gibt, bedeutet dies, dass es keinen Frieden gibt“. Die Minsk-Gruppe führt die Region in die Zeit des Konflikts zurück, indem sie die Frage des „Status von Karabach“ beibehält, während Aserbaidschan sein Bestes tut, um die Region in eine Zeit nach dem Konflikt zu führen. Daher ist es die Zeit, über die Änderung der Minsker Troika nachzudenken.


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