GUS-Mission veröffentlicht Zwischenbericht über die Situation vor den Wahlen in Aserbaidschan

  02 Februar 2024    Gelesen: 598
  GUS-Mission veröffentlicht Zwischenbericht über die Situation vor den Wahlen in Aserbaidschan

Die Wahlkommissionen aller Ebenen ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um die Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan abzuhalten: Alles wird unter strikter Einhaltung der Gesetzgebung des Landes organisiert, berichtet AzVision.az unter Berufung auf das unabhängige Medienzentrum „Wahl 2024“.

Dies geht aus dem Zwischenbericht der GUS-Beobachtermission über die Ergebnisse der Überwachung im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan hervor.

Vertreter der GUS-Mission stellten in dem Bericht fest, dass den Kommissionen alle notwendigen Einrichtungen für die Organisation der Abstimmungen zur Verfügung standen.

Der Bericht betont, dass die Beobachtungsmission, ohne sich in den Wahlprozess und die inneren Angelegenheiten des Staates einzumischen, ihre Aufgaben frei und unabhängig wahrnimmt und sich dabei an der Gesetzgebung Aserbaidschans und den im GUS-Rahmen angenommenen Dokumenten orientiert.

Die GUS-Beobachter diskutierten im Rahmen der Überwachung der Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen den Verlauf des Wahlkampfs mit der Führung der Zentralen Wahlkommission und dem Außenministerium Aserbaidschans. Es fanden Treffen mit Vertretern der Wahlkampfzentralen der Präsidentschaftskandidaten statt.


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