Gewinnt AKP Istanbul zurück?

  31 März 2024    Gelesen: 561
  Gewinnt AKP Istanbul zurück?

Bei den Kommunalwahlen 2019 erleiden Präsident Erdogan und seine AKP herbe Verluste. Die Opposition gewinnt unter anderem in Istanbul und in der Hauptstadt Ankara. Nun steht wieder ein Urnengang an.

Rund zehn Monate nach dem Sieg von Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan bei der Präsidentenwahl stellt sich dessen islamisch-konservative Partei AKP erstmals wieder einem Stimmungstest. Rund 61 Millionen Menschen in 81 Provinzen sind an diesem Sonntag dazu aufgerufen, Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker zu wählen. Spannend dürfte vor allem werden, ob es Erdogans AKP gelingen wird, die Metropole Istanbul und die Hauptstadt Ankara von der Opposition zurückzugewinnen. In Istanbul, dem wirtschaftlichen und kulturellen Zentrum des Landes, könnte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem AKP-Kandidaten Murat Kurum und dem amtierenden Bürgermeister Ekrem Imamoglu von der Mitte-Links-Partei CHP kommen.

Die Wahl findet unter schwierigen Vorzeichen statt: Die schlechte wirtschaftliche Lage im Land und die hohe Inflation könnten Erdogans Partei Stimmen kosten. Viele klagen über steigende Preise für Lebensmittel und explodierende Mieten; viele junge Menschen würden einer Umfrage zufolge am liebsten das Land verlassen. Die Opposition, die bei der Parlaments- und Präsidentenwahl 2023 noch geeint war, gilt ihrerseits als zerstritten und tritt nicht mehr geschlossen an.

Imamoglu hatte Erdogans regierender AKP 2019 die Macht in Istanbul entrissen und damit eine 25-jährige Herrschaft islamisch-konservativer Parteien beendet. Die AKP ließ die Wahl damals annullieren. In der zweiten Runde gewann Imamoglu mit noch größerem Abstand - das gilt als schwerster Rückschlag in Erdogans politischer Karriere. In Istanbul hatte einst auch Erdogans politischer Aufstieg seinen Anfang genommen, als er 1994 zum Bürgermeister gewählt wurde.

Kein fairer Wahlkampf

Sollte Imamoglu erneut gewinnen, wird seine Position als möglicher Herausforderer Erdogans gestärkt. Sollte hingegen der AKP-Kandidat siegen, warnen Beobachter, dass Erdogan sich bestärkt fühlen könnte, neue Grenzen auszuloten. Er könnte demnach etwa eine Verfassungsänderung anstreben, um sich eine weitere Amtszeit zu sichern, was die aktuelle Verfassung verbietet.

Der Wahlkampf gilt als unfair - ein Großteil der Medien in der Türkei steht unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung. Eine Delegation des Europarats und der Partei die Linke beobachtet die Wahlen vor Ort. Einen geordneten Ablauf sollen auch tausende Freiwillige gewährleisten. Der Verein Oy ve Ötesi erklärte kurz vor der Abstimmung, man habe 30.000 Freiwillige rekrutieren können. Das seien mehr als bei den Kommunalwahlen 2019 aber deutlich weniger als bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2023, zu denen sich 200.000 Menschen als Wahlhelfer gemeldet hätten.

Die Wahllokale sind im Osten des Landes von 6 bis 15 Uhr MESZ geöffnet, im Westen von 7 bis 16 Uhr MESZ. Mit ersten offiziellen Ergebnissen wird am späteren Sonntagabend gerechnet.

Quelle: ntv.de, sba/dpa


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