Ein Hardliner rückt nach vorn

  24 Mai 2016    Gelesen: 745
Ein Hardliner rückt nach vorn
Die Erzkonservativen im Iran melden sich nach ihrer jüngsten Wahlschlappe zurück. Mit Ajatollah Dschannati wählten sie einen ausgesprochenen Hardliner an die Spitze des Expertenrats. Dieser bestimmt das geistliche Oberhaupt Irans - den mächtigsten politischen Akteur des Landes.

Der einflussreiche Expertenrat im Iran, der das geistliche Oberhaupt des Landes kontrolliert und dessen Nachfolger bestimmt, wird künftig von einem ultrakonservativen 89-Jährigen geführt. Das 88-köpfige Gremium wählte Ajatollah Ahmad Dschannati mit 51 Stimmen zu seinem neuen Chef, wie das Staatsfernsehen berichtete. Ein Kandidat der Reformer war nicht angetreten.

Bei den Parlaments- und Expertenratswahlen im Februar hatte das konservative Lager Einbußen einstecken müssen, obwohl zuvor viele moderate Kandidaten von der Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen worden waren.

Der Machtkampf geht weiter

Mit der Wahl Dschannatis demonstriert das erzkonservative Lager seinen weiterhin großen Einfluss und Willen, den Kurs des Landes zu bestimmen. Für diesen ist entscheidend, wer Nachfolger des derzeitigen geistlichen Führers Ajatollah Ali Chamenei wird, dem immer wieder gesundheitliche Probleme nachgesagt werden.

Der geistliche Führer verfügt über deutlich mehr Macht als der Präsident des Landes. Er hat in allen Staatsangelegenheiten das letzte Wort - auch in der Außenpolitik. Außerdem ist er der Oberkommandierende der Streitkräfte.

Kein Interesse an einer Öffnung des Landes

Dschannati, der zunächst für zwei Jahre gewählt wurde, gilt als vehementer Gegner einer Annäherung Irans an den Westen. Damit steht er auch gegen den Kurs von Präsident Hassan Ruhani, unter dem der Iran die Verhandlungen über das Atomabkommen abschloss.

Der Erzkonservative gehört auch dem Wächterrat an, der den Ausschluss zahlreicher Reformkandidaten von Wahl verfügt hatte. Bei der Wahl hatte Dschannati den letzten von 16 Abgeordnetensitzen der Hauptstadt Teheran gewonnen. Deswegen könnte seine heutige Wahl für die Reformkräfte eine Überraschung darstellen.

Quelle: tagesschau.de


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