Zukunft von rot-schwarzer Regierung weiter ungewiss

  27 Januar 2017    Gelesen: 822
Zukunft von rot-schwarzer Regierung weiter ungewiss
In Österreich bleibt die Zukunft der rot-schwarzen Koalition ungewiss.
Eine Spitzenrunde mit dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Kern und seinem konservativen Stellvertreter Mitterlehner sowie mehreren Ministern wurde am frühen Morgen unterbrochen. Sie soll nun im Laufe des Tages fortgesetzt werden. Dabei sollte ausgelotet werden, ob es noch genügend politische Gemeinsamkeiten zwischen SPÖ und ÖVP gibt. Anschließend erklärte Kern, es sei völlig offen, ob das Regierungsbündnis gerettet werden könne. Der österreichische Kanzler pocht auf konkrete Vereinbarungen in Papierform, Absichtserklärungen lehnt er als zu unverbindlich ab. Unklar blieb, welche Differenzen noch bestehen.

Kern hatte zuletzt einen Reformstillstand beklagt und seinen Koalitionspartner zu Zugeständnissen aufgefordert.

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