Kritik an Parlamentswahlen in Venezuela auch in Lateinamerika

  08 Dezember 2020    Gelesen: 324
Kritik an Parlamentswahlen in Venezuela auch in Lateinamerika

Einige lateinamerikanische Länder, die zur Lima-Gruppe gehören, erklärten, dass die am Sonntag in Venezuela abgehaltenen Parlamentswahlen unrechtmäßig gewesen seien.

Die entsprechende Erklärung wurde von 16 Ländern, darunter Brasilien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Costa Rica und Honduras, unterschrieben.

„Wir stellen erneut fest, dass es bei Wahlen zur Nationalversammlung am 6. Dezember an Legitimität und Rechtmäßigkeit fehlt, weil sie ohne Garantien für den demokratischen Prozess, darunter Freiheit, Sicherheit und Transparenz abgehalten wurden. Außerdem nahmen daran nicht alle politischen Kräfte und keine internationalen Beobachter teil“, heißt es in der Erklärung.

Zudem forderten die Länder, die das Dokument unterschrieben hatten, die Weltgemeinschaft dazu auf, diese Wahlen öffentlich zu verurteilen.

Sie stellen jedoch fest, dass es in dieser Situation notwendig sei, „eine friedliche und konstitutionelle Lösung zu finden, die das Land dazu bewegt, so bald wie möglich freie Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzuhalten“.

Parlamentswahlen in Venezuela
Am Sonntag hatten in Venezuela inmitten einer schweren politischen und ökonomischen Krise die Parlamentswahlen stattgefunden. Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission belege die sozialistische Regierungspartei PSUV nach Auszählung von rund 82 Prozent der Stimmen den ersten Platz mit 67,6 Prozent der Wählerstimmen. Auf dem zweiten Platz befinde sich demnach die Demokratische Allianz von der Opposition mit rund 18 Prozent der Stimmen.

Bedeutende Teile der Opposition hatten die Wahlen mit der Begründung boykottiert, es sei mit Betrug zu rechnen. Wie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Vorfeld erklärt hatte, seien die Voraussetzungen für freie und faire Wahlen nicht gegeben.

sputniknews


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