Die Bundeswehr steht vor einer strategischen Neuausrichtung. In einem vertraulichen Grundsatzpapier, das dem "Spiegel" vorliegt, hat Viersternegeneral Eberhard Zorn bereits Ende September angeordnet, die Bundeswehr müsse sich für einen drohenden Konflikt mit Russland schlagkräftiger aufstellen. Eine zentrale Veränderung soll dabei das Zurückfahren von Auslandseinsätzen und die Stärkung der Landes-und Bündnisverteidigung betreffen.
"Angriffe auf Deutschland können potenziell ohne Vorwarnung und mit großer, gegebenenfalls sogar existenzieller, Schadenswirkung erfolgen", soll es in dem 68-seitigen Papier heißen. "Unzweifelhaft wird die Fähigkeit zur Verteidigung des Landes- und Bündnisgebiets überlebenswichtig und noch stärker als bisher in den Mittelpunkt rücken", erklärt Zorn.
Das Papier trägt den Titel "Operative Leitlinien für die Streitkräfte". Darin heißt es zunächst Auslandsmissionen sollten zugunsten von Landes- und Bündnisverteidigung weniger im Fokus stehen. Drei Jahrzehnte habe die Bundeswehr in zahlreichen Auslandseinsätzen, wie Afghanistan, auf dem Balkan oder in Mali Präsenz gezeigt, so Zorn. Der aktuellen Lage, gemeint ist die russische Invasion der Ukraine, würde dies aber nicht mehr gerecht werden. Sichtbare und glaubwürdige Abschreckung wären nun wesentlich wichtiger, so Zorn. Die Streitkräfte müssten sich nach seinen Worten für einen "aufgezwungenen Krieg" wappnen.
Situation anders als 2014
Damit spielt Zorn auf einen Konflikt an der NATO-Ostflanke an, der in seinen Augen wieder deutlich wahrscheinlich geworden ist. Der "Spiegel" schreibt, dass der Fokus auf Landes- und Bündnisverteidigung nicht gänzlich neu sei. Sie sollte bereits nach der Krim-Annexion 2014 gestärkt werden. Seither wurden immer wieder kleine Vorauskommandos in den östlichen NATO-Staaten stationiert. Allerdings gab es nie eine ernsthafte Bedrohung durch Russland, wie sie nun nach der Invasion der Ukraine möglich erscheint. Dieser Umstand habe zu einem Umdenken auch in der Bundeswehr geführt.
Deutschland müsse dabei seiner "Führungsrolle in Europa" gerecht werden, resümiert Zorn laut dem Bericht weiter. Damit wäre eine Erwartungshaltung der Bündnispartner verbunden, die Deutschland derzeit nicht überzeugend bestätigen könnte. So wurden immer wieder Schwierigkeiten bei der Ausrüstung von Bundeswehrsoldaten, auch bei Einsätzen an der NATO-Ostflanke, publik. Die NATO-Pläne, eine schnelle Eingreiftruppe binnen weniger Tage mobilisieren und nach Osteuropa verlegen zu können, erscheinen in der aktuellen Lage nicht umsetzbar. Bislang war etwa nicht vorgesehen, eine Division - 10.000 Soldatinnen und Soldaten inklusive Kampfgerät und Logistik - für eben eine solche schnelle Eingreiftruppe bereitzuhalten. Das habe sich angesichts die Lage in der Ukraine nun jedoch geändert. Bis 2024 soll Deutschland eine komplett ausgestattete Division stellen können.
Quelle: ntv.de, als
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