“Keine auffällige Kriminalitätslage“ - Innenminister Roger Lewentz

  18 September 2015    Gelesen: 1243
“Keine auffällige Kriminalitätslage“ - Innenminister Roger Lewentz
Innenminister Roger Lewentz (SPD) sieht die innere Sicherheit durch Flüchtlinge nicht gefährdet. "Es gibt keine auffälligen Kriminalitätslagen. Unsere Polizei ist gut aufgestellt", sagte er in der Fernsehsendung "SWR-Extra - Flüchtlinge im Südwesten".
Die Behörden in Rheinland-Pfalz hätten auch keine Hinweise darauf, dass gezielt Salafisten mit den Flüchtlingen nach Deutschland kämen. "Wir haben dies heute noch einmal mit dem Bundesinnenministerium besprochen - diese Erkenntnisse gibt es nicht", so Lewentz am Donnerstagabend. Aber gerade auch aus diesen Sicherheitsüberlegungen, sei es wichtig, dass der Bund die Flüchtlinge zügig registriere und auch die Asylanträge schneller geprüft würden.

"Rolle der Frau nicht verhandelbar"

Auf die Kritik der Oppositionsführerin Julia Klöckner (CDU), in Rheinland-Pfalz würden im großen Umfang abgelehnte Asylbewerber untertauchen, erwiderte Lewentz: "Das kenne ich überhaupt nicht das Problem. Und als für die Polizei zuständiger Minister müsste ich es kennen."

Lewentz äußerte sich auch zu Befürchtungen, dass durch Zuzug von Flüchtlingen aus anderen Kulturen die Freiheit und Selbstbestimmung der Frauen in Deutschland bedroht sein könnte: "Die Rolle der Frau in unserer Gesellschaft ist überhaupt nicht verhandelbar. Das ist doch vollkommen klar."

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