Bei der Vorstellung einer Studie zu sozial-ökologischen Impulsen für die Konjunkturpolitik sagte die Ministerin am Montag in Berlin: "Wir haben jetzt die Chance, den Weg aus der Krise zu verbinden mit einem großen Fortschritt beim Klimaschutz.
"Konjunkturhilfen brauchen einen klaren Kompass", sagte Schulze. Dazu gehörten Beschäftigung, Innovation und Klimaschutz. Neben Investitionen in saubere Mobilität und neue Energie solle ein Schwerpunkt der Hilfen bei den Kommunen liegen.
Die Studie wurde gemeinsam vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), dem Institut für Sozialökonomie (Ifso) der Universität Duisburg-Essen und dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) erstellt. Die Autoren benennen mögliche sozial-ökologische Impulse in den Bereichen Verkehr, Gebäude, Energie und Industrie. Einen besonderen Schwerpunkt legen sie dabei auf die kommunale Ebene.
Konkret schlagen die Forscher für 2020 und 2021 einen Kinderbonus in Höhe von 500 Euro je Kind vor. Er solle bei Familien mit höheren Einkommen mit der Entlastungswirkung des Kinderfreibetrags verrechnet werden, damit er nur Familien mit unteren und mittleren Einkommen begünstigt. Zudem solle den Unternehmen eine beschleunigte Abschreibung von Ausrüstungen für dieses und das kommende Jahr ermöglicht werden, um Anreize für schnelle Investitionen zu geben, die auch dem Klimaschutz dienen.
Darüberhinaus wird in der Studie ein Schutzschirm für kommunale Finanzen und Investitionen vorgeschlagen. Die Corona-bedingten Steuerausfälle müssten kompensiert werden, zudem sollten die Altschulden übernommen werden, heißt es in der Studie. Zudem wird ein Programm für Investitionen in die Bildung vorgeschlagen. Schulen sollten finanziell in die Lage versetzt werden, Schüler aus Familien mit niedrigem Einkommen mit Laptops und gegebenenfalls einem Internetzugang auszustatten.
Außerdem schlagen die Verfasser der Studie Maßnahmen im Energie- und Verkehrsbereich vor - etwa eine stärkere Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, den Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Mobilität sowie eine stärkere Förderung, wenn es darum geht, Straßen zu Radwegen umzufunktionieren.
"Entscheidende Investitionen in den Klimaschutz finden in den Kommunen statt, vom ÖPNV über neue Radwege bis hin zur Sanierung von kommunalen Gebäuden", sagte Schulze, die die Studie in Auftrag gegeben hatte. "Für den Weg aus der Krise kommt es darauf an, dass Kommunen weiter gut investieren können." Sie werbe daher für einen Schutzschirm für die Kommunen und ein Investitionsprogramm in den kommunalen Klimaschutz.
AFP.com
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