Referendum gegen küstennahe Ölförderung scheitert

  18 April 2016    Gelesen: 627
Referendum gegen küstennahe Ölförderung scheitert
In Italien werden Lizenzen für Ölförderung in der Nähe der Küste weiterhin verlängert. Ein Referendum dagegen erreichte nicht die nötige Wahlbeteiligung.
In Italien ist ein Referendum über weniger Öl- und Gasförderungen in küstennahen Gebieten gescheitert. Das Innenministerium teilte mit, es hätten sich nur etwa 30 Prozent der Stimmberechtigten an der Volksbefragung beteiligt. Erforderlich wären aber mindestens 50 Prozent Beteiligung plus eine Stimme gewesen.

Bei der Abstimmung ging es darum, ob Lizenzen für die Öl- und Gasförderung innerhalb von 20 Kilometern vor der Küste weiterhin erneuert werden sollten oder nicht. Mehrere Kommunalversammlungen hatten sich aus Sorge vor Umweltschäden und Auswirkungen auf die Tourismus-Industrie für ein Ende eingesetzt. Schon jetzt werden keine neuen Lizenzen mehr ausgegeben.

Das Scheitern ist ein Sieg für die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi, der die Italiener indirekt aufgerufen hatte, sich der Stimme zu enthalten – sehr zum Ärger einiger seiner Parteikollegen, die für eine Abschaffung der geltenden Bestimmungen plädierten. Renzi bezeichnete das Referendum als "völligen Quatsch" und betonte, es gingen 11.000 Arbeitsplätze verloren, falls die Konzessionen nicht verlängert würden.

Der Regierungschef hatte seine Ablehnung auch damit begründet, dass Italien nicht zu abhängig von ausländischen Energiefirmen werden dürfe. Derzeit hat das Land 69 Konzessionen für die Förderung in heimischen Gewässern vergeben. 44 davon fallen in die 20-Kilometer-Zone, die meisten davon werden vom staatlichen Eni-Konzern genutzt. Wenn das Referendum erfolgreich gewesen wäre, hätten sie bei Auslaufen der Verträge geschlossen werden müssen.

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