Die Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, nur etwas mehr als 100 Tage vor der Präsidentschaftswahl seine Kandidatur zurückzuziehen, ist beispiellos in der jüngeren Geschichte der USA. In den kommenden Tagen werden die Mitglieder von Bidens Demokratischer Partei nach Angaben ihres Vorsitzenden Jaime Harrison einen "transparenten und geordneten Prozess einleiten", um einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu bestimmen.
Für die offizielle Nominierung nehmen Delegierte aus allen 50 US-Bundesstaaten, der Hauptstadt Washington und der Überseegebiete am Nominierungsparteitag im August teil. Der soll vom 19. bis 22. August in Chicago im Bundesstaat Illinois stattfinden. Biden hatte mit großem Vorsprung die Vorwahlen gewonnen. Die 3900 Delegierten, die zu dem ab dem 19. August angesetzten Parteitag nach Chicago fahren, sind eigentlich verpflichtet, für ihn zu stimmen.
Abstimmungs-Debakel oder Chance zum Neuanfang?
Hochrangige Demokraten hatten geplant, Biden bereits vor dem Parteitag in einer Online-Abstimmung nominieren zu lassen. Nach Bidens Rückzug ist unklar, ob dieses Treffen stattfinden wird. Die Nominierung des Ersatzkandidaten liegt schlussendlich in den Händen der Delegierten.
"Unsere Delegierten sind bereit, ihre Verantwortung ernst zu nehmen, um dem amerikanischen Volk schnell einen Kandidaten zu präsentieren", betonte Parteichef Harrison und fügte hinzu, dass der Prozess durch die etablierten Regeln und Verfahren der Partei ablaufen werde. Der späte Kandidatenwechseln könnte die US-Politik zurück in eine Zeit zurückversetzen, in der Parteibosse in verrauchten Hinterzimmern und endlosen Abstimmungsrunden darum rangen, einen Kandidaten zu bestimmen.
Am 31. März 1968 schockierte der damalige Präsident Lyndon Johnson die Öffentlichkeit mit seiner Ankündigung, nicht noch einmal antreten zu wollen. Der Schritt, mit deutlich mehr Vorlauf vor der Wahl angekündigt als Bidens Rückzug, verwandelte den damaligen Parteitag in eine politische Krise. Es kam zu Protesten auf den Straßen und die Parteilinke war wütend über die Nominierung des Vietnamkriegbefürworters Hubert Humphrey. Im Anschluss an dieses Debakel nahmen die Bundesstaaten den Vorwahlprozess ernster und die Ergebnisse der Nominierungsparteitage stehen seither im Prinzip vorher fest.
Bidens Erben: Wer könnte folgen?
Eine offensichtliche, wenn auch nicht ausgemachte Wahl für Bidens Nachfolge wäre Vizepräsidentin Kamala Harris, der Biden kurz nach seiner Rückzugsankündigung den Rücken stärkte. Auch Ex-Präsident Bill Clinton und Ex-Außenministerin Hillary Clinton sprachen sich schnell für Harris aus.
Neben der Vizepräsidentin könnte eine ganze Reihe demokratischer Politiker zu einer Kandidatur ermutigt werden. Die Gouverneurin Gretchen Whitmer aus Michigan und Gouverneur Josh Shapiro aus Pennsylvania wurden in der Vergangenheit genannt. Ein weiterer, als aussichtsreich geltender Kandidat, Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom, sprach sich noch am Sonntag für Harris als Präsidentschaftskandidatin aus.
Bidens Ausstieg aus dem Rennen könnte theoretisch auch die Tür für einen Kandidaten einer dritten Partei öffnen. Bisher droht den beiden dominanten Parteien im politischen System der USA aber keine Gefahr durch einen unabhängigen Kandidaten.
1992 kam der Milliardär Ross Perot aus Texas als Unabhängiger immerhin auf fast 19 Prozent der Stimmen. Aufgrund des Wahlsystems bekam er am Ende aber nicht eine der Stimmen, die bei einer Präsidentschaftswahl in den USA wirklich zählen, nämlich die des sogenannten Electoral College, dessen 538 Mitglieder am Ende über den Sieg entscheiden.
Quelle: ntv.de, rwe/AFP
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