Opposition nimmt erste Hürde zur Abwahl Maduros

  08 Juni 2016    Gelesen: 555
Opposition nimmt erste Hürde zur Abwahl Maduros
In Venezuela könnte es schon bald ein Referendum zur Amtsenthebung des Präsidenten geben. Nach anfänglicher Weigerung hat das Wahlamt den Antrag entgegengenommen.
Das Oppositionsbündnis hat nach eigenen Angaben die erste Hürde für ein Referendum zur Abwahl des Chávez-Nachfolgers Nicolás Maduro genommen. Die Wahlkommission habe 1,3 Millionen von 1,85 Millionen eingereichten Unterschriften für die Einleitung des Referendums als gültig anerkannt, sagte Oppositionssprecher Jesús Torrealba. Damit könnten die nächsten Schritte des aufwändigen Verfahrens eingeleitet werden, an dessen Ende Maduros Amtsenthebung durch das Wahlvolk stehen soll.

Die Wahlkommission wolle am Mittwoch Details zum weiteren Vorgehen bekannt geben, teilte die Opposition mit. Die Rechtslage sieht vor, dass nun 200.000 der Petitionsunterzeichner ihre Identität durch einen Fingerabdruck bestätigen müssen. Die Opposition müsste dann noch die Unterschriften von einem Fünftel aller Wahlberechtigten – vier Millionen Venezolanern – sammeln, um das Referendum tatsächlich stattfinden zu lassen.

Nach der brasilianischen will nun auch die venezolanische Opposition ein sozialistisches Staatsoberhaupt ablösen, das sie für die aktuelle Wirtschaftskrise verantwortlich macht. Der Verfall der Ölpreise hatte das Förderland Venezuela in eine tiefe Versorgungskrise gebracht. Es fehlt an Nahrungsmitteln, Energie und Arznei. Die Opposition wirft der sozialistischen Regierung vor, die Krise durch wirtschaftliches Missmanagement noch verschärft zu haben.

Die Regierungskritiker werfen den Behörden vor, den Referendumsprozess vorsätzlich zu verschleppen. Am Dienstag löste die Polizei einen Demonstrationsmarsch von rund 1.000 Regierungskritikern auf, die zum Sitz der Wahlkommission ziehen wollten. Sie vertrieb sie mit Tränengas. Venezuelas Vizepräsident Aristobulo Isturiz hatte am Montag kategorisch erklärt: "In diesem Jahr wird es kein Referendum mehr geben."

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