Eilmeldung: Ausreiseverbot oder nicht?

  17 November 2015    Gelesen: 467
Eilmeldung: Ausreiseverbot oder nicht?
Meldung und Dementi: Kaum hatte die russische Nachrichtenagentur Interfax am Morgen gemeldet, dass man im Moskauer Außenministerium an einem Ausreiseverbot für russische Staatsbürger in die westeuropäischen Länder arbeite, da wurde die Nachricht auch schon von der offiziellen Sprecherin des Ministeriums, Maria Sacharowa, entschieden dementiert.

Laut Interfax hatte der stellvertretende Außenminister Oleg Siromolotow gesagt, dass im Außenministerium „vorbereitende Arbeiten“ im Hinblick auf ein mögliches Ausreiseverbot im Gange seien. Als Hintergrund einer derartigen Maßnahme gab Interfax die Terrorgefahr in Westeuropa an.

Die Agentur hatte Siromolotow auch mit den Worten zitiert, von der Umsetzung eines solchen Ausreiseverbots könne gegenwärtig „keine Rede sein“. Die Sicherheit der Flugverbindungen sei gewährleistet; außerdem falle das in die Kompetenz des Staatspräsidenten und nicht des Außenministeriums.

Ende der Freizügigkeit

Sacharowa unterstrich in ihrem Dementi, weder sei die Einschränkung der Reisefreiheit russischer Staatsbürger im Außenministerium ein Thema, noch gebe es dazu in ihrem Ministerium irgendwelche Vorarbeiten.

Bis zum Ende der Sowjetunion 1991 waren individuelle Ausreisevisa obligatorisch. Üblicherweise wurden sie nur in Ausnahmefällen und nur an politisch linientreue Personen vergeben. Nach der jahrzehntelangen Isolation unter der Sowjetherrschaft hat das Thema auch ein Vierteljahrhundert später nichts von seiner Brisanz verloren.

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