Mühsame Rückkehr zur Landes- und Bündnisverteidigung
Mit dem Ende des Kalten Krieges rückte seit den 1990er Jahren die Landes- und Bündnisverteidigung in den Hintergrund. Da Deutschland praktisch von Freunden umgeben war, konzentrierte sich die Bundeswehr zunehmend auf Auslandseinsätze wie in Afghanistan als zentrale Aufgabe. Für diese benötigte die Truppe mobile Einheiten und nicht Hunderte Kampfpanzer oder Artillerie-Geschütze, um Deutschlands Staatsgebiet zu verteidigen. Spätestens mit dem Ukraine-Krieg wurde klar, dass dies eine Fehleinschätzung war. Nun vollzieht die Bundesregierung eine mühsame Kehrtwende.
Massive Ausrüstungsmängel
Mit dem Wegfall der Bedrohung durch die Sowjetunion wurde auch bei der Bundeswehr der Rotstift angesetzt. Heute fehlt es der Truppe praktisch in allen Bereichen an Material und Waffensystemen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte deshalb nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro an. Es dauerte dann aber bis Dezember, bis erste Rüstungsvorhaben auf den Weg gebracht wurden, darunter der Kauf von F-35-Kampfjets aus den USA.
Im Ernstfall zu wenig Munition
Wie dramatisch die Lage bei der Bundeswehr ist, zeigt auch die Verfügbarkeit von Munition. Derzeit könnte die Truppe nach Berichten über interne Einschätzungen im Ernstfall nur wenige Tage durchhalten - danach hätte sie nichts mehr zu verschießen. Die Vorgaben der NATO sehen vor, dass ihre Mitgliedstaaten bis 2031 Munition für 30 Tage vorhalten müssen. Dafür wären laut Verteidigungsministerium bei der Bundeswehr mindestens 20 Milliarden Euro notwendig. Für das laufende Jahr sind bisher nur 1,1 Milliarden Euro vorgesehen.
Zwei-Prozent-Ziel der NATO
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine sicherte Scholz zu, Deutschland werde das bereits 2014 vereinbarte NATO-Ziel bei den Verteidigungsausgaben "von nun an - Jahr für Jahr" erreichen. Doch die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts wird Deutschland wohl auch dieses Jahr noch nicht schaffen. Nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft wird dies voraussichtlich erst 2024 und 2025 der Fall sein, weil dann Ausgaben aus dem Sondervermögen zu Buche schlagen und der eigentliche Verteidigungshaushalt in diesem Jahr sogar leicht sinkt.
Schwerfällige Führungsstrukturen
Die Bundeswehr gilt in ihren Entscheidungs- und Führungsstrukturen als schwerfällig und schlecht organisiert. Unter Lambrecht nahm immerhin ein schon länger geplantes territoriales Führungskommando in Berlin die Arbeit auf. Es soll bisher auf mehrere Bereiche verteilte Aufgaben im Inland bündeln und so schnellere Entscheidungen in Krisensituationen ermöglichen. Dringend reformbedürftig ist weiter das Beschaffungswesen der Bundeswehr. Zuständig für Anschaffungen ist das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz - es gilt als überbürokratisiert und unterbesetzt.
Defizite bei Digitalisierung
Teile der Bundeswehr sind noch nicht ganz im digitalen Zeitalter angekommen. Zwar richtete die Bundeswehr bereits 2017 ein Cyberkommando als eigenständigen militärischen Organisationsbereich ein. Wenn es aber um die Vernetzung von Waffensystemen oder den Einsatz Künstlicher Intelligenz geht, herrscht Nachholbedarf. Und selbst digitale - und damit abhörsichere - Funkgeräte fehlen in der Truppe vielfach noch.
Waffenlieferungen an die Ukraine
Lambrecht hatte Scholz' zurückhaltende Linie bei Waffenlieferungen an die Ukraine ohne Wenn und Aber mitgetragen. Deutschland lieferte zwar schließlich auch schwere Waffen wie Flugabwehrpanzer und Haubitzen, aber oft erst auf massiven Druck aus dem In- und Ausland. Erst vor Kurzem entschloss sich die Bundesregierung nach einer monatelangen Hängepartie, der Ukraine auch "Marder"-Schützenpanzer zur Verfügung zu stellen. Nun dreht sich die Lieferdebatte um Kampfpanzer vom Typ "Leopard" und dürfte angesichts des verlustreichen Abnutzungskriegs in der Ukraine wohl auch danach nicht enden.
Quelle: ntv.de, Martin Trauth, AFP
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