Linken-Politiker Liebich gegen Beteiligung der Bundeswehr an EU-Schutzmission

  23 Juli 2019    Gelesen: 734
Linken-Politiker Liebich gegen Beteiligung der Bundeswehr an EU-Schutzmission

Der Linken-Politiker Liebich lehnt eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer EU-geführten Schutzmission für die Schifffahrt am Persischen Golf ab.

Die Bundeswehr sei zur Verteidigung aufgestellt worden und nicht, um internationale Handelschifffahrt durchzusetzen, sagte Liebich im Deutschlandfunk. Das sei kein europäischer Konflikt. Deutschland solle da nicht hineingezogen werden und müsse einen Krieg vermeiden. Liebich fügte hinzu, Bundesaußenminister Maas solle sich im UNO-Sicherheitsrat für eine unabhängige Untersuchung der Zwischenfälle an der Straße von Hormus einsetzen, um eine militärische Eskalation zu vermeiden.

Hintergrund ist die Ankündigung des britischen Außenministers Hunt, eine von der EU angeführte Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf zusammenzustellen. Am Freitag hatte Teheran einen britischen Tanker beschlagnahmt. Vor zwei Wochen war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor der Küste von Gibraltar festgesetzt worden.

 

Deutschlandfunk


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