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SPD offen für Untersuchungsausschuss
15 Januar 2017
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Die SPD ist offen für den Vorstoß der Union, im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri einen Untersuchungsausschuss des Bundestags einzusetzen.
Man könne darüber reden, sagte Fraktionschef Oppermann der "Bild am Sonntag". Allen müsse aber klar sein, dass dies ein langwieriges, monatelanges Verfahren werde. Er halte einen Sonderermittler für das wirksamere Instrument, um umfassend aufzuklären. Oppermann betonte, in der kommenden Woche wolle man im Innenausschuss und im parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags einen ersten Überblick erlangen. Unionsfraktionschef Kauder hatte die Einsetzung eines Sonderermittlers abgelehnt. - Amri war mehreren Bundesbehörden als möglicher Gefährder bekannt. Eine geplante Ausweisung in sein Heimatland Tunesien scheiterte allerdings an fehlenden Unterlagen aus dem nordafrikanischen Land.
